Frühe Förderung jetzt und künftig – Hilfen des Landes für Städte und Gemeinden im Landkreis Verden
Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung (An den Präsidenten des Landtags)
Die Realisierung des gesetzlich verankerten Anspruchs auf einen Krippenplatz hat für viele Gemeinden erhebliche finanzielle Dauerbelastungen zur Folge. Das Land Niedersachsen hilft seit 2009 den Kommunen mit einer Bezuschussung der Investitionen und der Betriebskosten.
Nun hat der Landtag auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beschlossen, diese Hilfen für 2012 und 2013 erheblich aufzustocken.
Außerdem übernimmt Niedersachsen seit fünf Jahren die Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Welche Beträge erhalten die Gemeinden Dörverden, Kirchlinteln, Langwedel und Thedinghausen (SG) sowie die Städte Achim und Verden in diesem Jahr zur Freistellung der Eltern von den Gebühren des letzten Kindergartenjahres?
2. Wie hoch sind die Betriebskostenzuschüsse, die das Land im Jahre 2010 in diesem Jahr den oben genannten Kommunen aus dem LK Verden als Betriebskostenzuschuss für die Betreuung der Kinder unter drei Jahren gezahlt hat?
3. Mit welchen Beträgen haben sich Bund und Land seit 2009 an den Investitionskosten für die Errichtung von Kinderkrippen in den oben genannten Gebietskörperschaften im LK Verden beteiligt?
4. Wie soll voraussichtlich in den nächsten zwei Jahren die Bezuschussung von Investitionen und Betriebskosten im Bereich der Betreuung der Kinder unter drei Jahren erfolgen (bitte auch auf die Tagespflege eingehen)?
5. Mit welchen Schlüsselzuweisungen im Rahmen des KFA können die Kommunen Dörverden, Kirchlinteln, Langwedel, die SG Thedinghausen und ihre Mitgliedsgemeinden Blender, Emtinghausen, Riede und Thedinghausen sowie die Stadt Achim in 2012 rechnen und wie hoch wird die Nachzahlung für 2011 ausfallen?
